Die Annahme einer unzureichenden modifizierten Unterlassungserklärung – ein Dilemma des Unterlassungsgläubigers? Aufsatz von Herrn Rechtsanwalt Nikolaus Konstantin Rehart in WRP 2016, 1322

Verliert ein Unterlassungsgläubiger sein Recht darauf, einen ihm von Gesetzes wegen zustehenden Unterlassungsanspruch gerichtlich durchzusetzen, wenn ein Unterlassungsschuldner eine in Bezug auf die inhaltliche Reichweite oder das Vertragsstrafeversprechen (möglicherweise) unzureichende strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt und der Unterlassungsgläubiger diese Erklärung (mit oder ohne Vorbehalt) annimmt? Mit dieser Fragestellung, den hierbei zu beachten Grundsätzen der Rechtsprechung und einem der Interessenlage der Beteiligten Rechnung tragenden Lösungsvorschlag befasst sich der Aufsatz von Rechtsanwalt Rehart in WRP 2016, 1322 ff.