(Transparenz-) Verstöße bei Preisanpassungsklauseln in Online-AGB Anforderungen zur Vermeidung des Abmahnrisikos am Beispiel aus dem Energiesektor - Aufsatz von Herrn Rechtsanwalt Rehart und Herrn Rechtsanwalt Lolacher in MMR 2016, 305

Preisanpassungsklauseln sind in vielen Wirtschaftsbereichen verbreitet und finden sich daher in zahlreichen AGB. Gerade wenn es sich um langfristige Dauerschuldverhältnisse handelt, existiert für Verwender von AGB oftmals eine praktisch zwingende Notwendigkeit für die Aufnahme solcher Klauseln, wobei die nicht zu unterschätzende Schwierigkeit einer juristisch „wasserdichten” und hinreichend transparenten Formulierung besteht, um hier etwaige Abmahnrisiken zu vermeiden. Gerade im Energiesektor handelt es sich dabei um eine wohlbekannte Problematik, die zu ständig wiederkehrenden (gerichtlichen) Auseinandersetzungen führt. Einem Teil dieses Streits dürfte der BGH nunmehr durch ein unlängst ergangenes Urteil ein Ende gesetzt haben. Dies wird von Herrn Rechtsanwalt Rehart und Herrn Rechtsanwalt Lolacher in MMR 2016, 305 ausführlich besprochen.



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